Gesundheitskarte: Flach: Die teure Nichtskönnerkarte

Zur heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses zur elektronischen Gesundheitskarte erklärte die Technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Ulrike Flach:

Die elektronische Gesundheitskarte, eines der Leuchtturmprojekte der großen Koalition, ist gescheitert. Als Technologiepolitikerin bedauere ich dies sehr, aber das Projekt ist eindeutig gegen die Wand gefahren worden.

Die Anhörung hat gezeigt, dass der bürokratische Aufwand der Kartenlesung, der Ver- und Entschlüsselung und der PIN-Eingabe sehr hoch ist. Datenschutzrechtliche Bedenken konnten nicht ausgeräumt werden. Die elektronische Gesundheitskarte leistet zudem viel weniger als das, was technisch möglich wäre.

Auch die Kosten sind völlig aus dem Ruder gelaufen. In der Anhörung wurden die Kosten für die Entwicklung und Implementierung der Karte selbst mit 700 Mio. € angegeben; die Kosten für die technische Infrastruktur bei Ärzten und Zahnärzten mit „einer hohen einstelligen Milliardensumme“. Die Akzeptanz dieses Modells bei vielen Ärzten und Patienten ist zudem nicht gegeben. Die Karte ist eine teure Nichtskönnerkarte.

Unklar sind nach wie vor die Fragen der Speicherung (zentral oder dezentral), der Generierung des Schlüssels durch die Kassen, vor deren Missbrauch man die Daten aber gerade schützen will und die Inkompatibilität der Lesegeräte mit den bestehenden Patientendateien der Ärzte, was eine zeitaufwendige Neueingabe nötig macht.

Vor diesem Hintergrund ist der FDP-Antrag eines Moratoriums ein konsequenter Schritt. Technologiepolitisch wünsche ich mir eine leistungsfähige elektronische Gesundheitskarte, die enorme Vorteile erbringen könnte. Das Modell der Bundesregierung ist allerdings gescheitert.
Zur heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses zur elektronischen Gesundheitskarte erklärte die Technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Ulrike Flach:

Die elektronische Gesundheitskarte, eines der Leuchtturmprojekte der großen Koalition, ist gescheitert. Als Technologiepolitikerin bedauere ich dies sehr, aber das Projekt ist eindeutig gegen die Wand gefahren worden.

Die Anhörung hat gezeigt, dass der bürokratische Aufwand der Kartenlesung, der Ver- und Entschlüsselung und der PIN-Eingabe sehr hoch ist. Datenschutzrechtliche Bedenken konnten nicht ausgeräumt werden. Die elektronische Gesundheitskarte leistet zudem viel weniger als das, was technisch möglich wäre.

Auch die Kosten sind völlig aus dem Ruder gelaufen. In der Anhörung wurden die Kosten für die Entwicklung und Implementierung der Karte selbst mit 700 Mio. € angegeben; die Kosten für die technische Infrastruktur bei Ärzten und Zahnärzten mit „einer hohen einstelligen Milliardensumme“. Die Akzeptanz dieses Modells bei vielen Ärzten und Patienten ist zudem nicht gegeben. Die Karte ist eine teure Nichtskönnerkarte.

Unklar sind nach wie vor die Fragen der Speicherung (zentral oder dezentral), der Generierung des Schlüssels durch die Kassen, vor deren Missbrauch man die Daten aber gerade schützen will und die Inkompatibilität der Lesegeräte mit den bestehenden Patientendateien der Ärzte, was eine zeitaufwendige Neueingabe nötig macht.

Vor diesem Hintergrund ist der FDP-Antrag eines Moratoriums ein konsequenter Schritt. Technologiepolitisch wünsche ich mir eine leistungsfähige elektronische Gesundheitskarte, die enorme Vorteile erbringen könnte. Das Modell der Bundesregierung ist allerdings gescheitert.
Ulrike Flach, MdB
Obfrau der FDP - Bundestagsfraktion im
Haushaltsausschuss
Sprecherin für TechnologienPostanschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030/ 227-77249
Telefax: 030/ 227-76547

E-Mail: ulrike.flach@bundestag.de
http://www.ulrike-flach.de