Politik News

LVZ: Lötzsch (Linke): Abwanderung aus dem Osten ist auch politisch gewollt

Leipzig (ots) - Linksparteichefin Gesine Lötzsch glaubt nicht an eine schnelle Behebung des Fachkräftemangels im Osten. "Optimismus allein bringt uns nicht weiter", sagte sie in einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Maizière (CDU), hatte die Leerstellenlücke ...

LVZ: Lötzsch (Linke): Sarrazin ist keine Einzelerscheinung

Leipzig (ots) - Linksparteichefin Gesine Lötzsch hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in die Nähe des Provokateurs Thilo Sarrazin (SPD) gerückt. "Man sollte Herrn Sarrazin nicht überschätzen. Und man sollte nicht so tun, als wäre er eine Einzelerscheinung", sagte Lötzsch in einem Video- ...

Stuttgart 21 - Jahrhundertprojekt oder Milliardengrab? SWR-Thementag am 9. September 2010 in Fernsehen, Hörfunk und Internet

Stuttgart (ots) - Stuttgart. Eines der größten - und vielleicht auch umstrittensten - Bauprojekte Europas ist Stuttgart 21. Die einen sehen darin eine Jahrhundertchance, von der Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaft profitieren. Die anderen halten das Projekt für überteuert, verkehrspolitisch unsinnig und ökologisch nicht vertretbar. Das ...

4. Jahreskongress: Wirtschaft und Schule - Partner für die Zukunft. Demografischer Wandel: Gehen Bildung und Industrie der ...

Berlin/Düsseldorf (ots) - Wirtschaft und Schule als Partner - Projekte für die Zukunft 2.September 2010. Das Handelsblatt lädt zum 4. Jahreskongress Wirtschaft und Schule - Partner für die Zukunft ein. Der Kongress findet am 22. und 23. November 2010 in Berlin statt ...

LVZ: Präzisierung: CSU-Sozialministerin Haderthauer fordert doppelten Rentenbonus für Eltern mit Kindern und flexiblen Renten ...

Leipzig (ots) - * Rentenbonus für Eltern mit Kindern, statt: Rentenbonus für Eltern die ihre Kinder selbst erziehen * Arbeitgeber bei Weiterbildung Älterer beinah Schlusslicht, statt: bei Altersarbeit beinah Schlusslicht Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat zu einer "ideologischen Abrüstung" bei der Debatte um ...

dpa/video: Vorschau für Donnerstag, 02. September 2010

Berlin (ots) - Der dpa audio und video service liefert heute folgende Beiträge: JULI: ZWEI KINDER UND EIN ALBUM Vier Jahre, zwei Kinder, ein Album. Gut vier Jahre war nicht viel zu hören von Juli. Die Band aus dem hessischen ...

6. Internationale Gottfried von Haberler Konferenz in Vaduz: "Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely!"

Vaduz (ots) - Am 24. September 2010 lädt der liechtensteinische Think Tank European Center of Austrian Economics Foundation zum sechsten Mal in Folge zur Internationalen Gottfried von Haberler Konferenz mit namhaften Referenten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Die diesjährige Konferenz findet im ...

LVZ: CSU-Sozialministerin Haderthauer fordert doppelten Rentenbonus für Eltern mit Kindern und flexiblen Renten-Einstiegskorr ...

Leipzig (ots) - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat zu einer "ideologischen Abrüstung" bei der Debatte um die Rente mit 67 aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) forderte sie zugleich "einen doppelten Renten-Bonus" für Familien mit ...

LVZ: Westerelle traut sich langen Atem für Erfolg als Außenminister zu / Große Hoffnungen auf UN-Reform und deutschen Sicherh ...

Leipzig (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen, beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister ...

LVZ: Westerwelle "brennt" nach der Sommerpause innerlich für das, was er als Minister macht / Komplett-Umbau der sozialen Sic ...

Leipzig (ots) - Nach der Sommerpause fühlt sich der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hoch motiviert, die Regierungsarbeit von Schwarz-Gelb zum Erfolg zu führen. "Viele Bürger merken, dass ich inhaltlich etwas bewegen will. Ich brenne innerlich für das, was ich mache", ...

Saarbrücker Zeitung: SPD stoppt fünftes Grundschuljahr im Saarland

Saarbrücken (ots) - Das geplante fünfte Grundschuljahr im Saarland steht vor dem endgültigen Aus. Die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag verständigte sich nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) am Mittwoch darauf, einer dafür notwendigen Änderung der saarländischen Verfassung nicht zuzustimmen. Über diesen ...

LVZ: Westerwelle: "Einheitsschule ist lebensfremd, kinder- und jugendfeindlich"

Leipzig (ots) - Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hat in scharfer Form die rot-grünen Schulpläne unter anderem auch in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Mit Blick auf seine eigene Schul-Erfahrung in Hauptschule, Realschule und Gymnasium habe er gelernt, "dass ...

LVZ: Westerwelle setzt auf Atom und Kohle - Nur mit regenerativen Energien gehen in Deutschland die Lichter aus

Leipzig (ots) - Der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle sieht die Position der Liberalen für eine längere Laufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland durch das energiepolitische Gutachten der Bundesregierung "im vollen Umfang" gedeckt. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack ...

Rheinische Post: Integrationsbeauftragte Böhmer drängt Bundesbank zur raschen Entscheidung im Fall Sarrazin

Düsseldorf (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU) hat die Bundesbank zu einer raschen Entscheidung im Fall Thilo Sarrazin gedrängt. "Die Bundesbank ist jetzt am Zuge", sagte Böhmer der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) Sie fügte hinzu: "Nach dem, was Herr Sarrazin ...

Rheinische Post: Regierung erwägt Streichen von Alkohol und Tabak aus Hartz-IV-Regelsätzen

Düsseldorf (ots) - In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze heranzuziehen. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Überlegungen liefen derzeit auf "unterer Ebene". Eine ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Anschlag in Israel

Stuttgart (ots) - Die Hamas hat das Attentat präzise terminiert. Die Siedler mussten sterben, weil heute in Washington neue Friedensverhandlungen beginnen. Frieden aber ist für die Terror-Organisation der Ernstfall. Die Extremisten spekulieren mit der Angst. Nur der Konflikt gibt ihnen ...

Neue OZ: Kommentar zu Unglücke / Loveparade / Gutachten

Osnabrück (ots) - Würdeloses Taktieren Die Aufarbeitung der Loveparade-Tragödie ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die im Gedränge von Duisburg um ihr Leben fürchten mussten oder darin Angehörige und Freunde für immer verloren. Da stellt Organisator Rainer Schaller ohne ...

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin

Osnabrück (ots) - Völlig überhöht Thilo Sarrazin beruft sich auf die Meinungsfreiheit, und seine Fans werfen Kritikern vor, sie ihm abzusprechen. Das trifft in keiner Weise zu. Der Bundesbanker hat ein Buch geschrieben, das veröffentlicht ist. Er hat es vor breitem Publikum ...

Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Steuern / Sparpaket / Schäuble

Osnabrück (ots) - Heißer Herbst Eines steht fest: Auch wenn es wirtschaftlich wieder bergauf geht, muss dringend gespart werden. 38,9 Milliarden Euro gibt allein der Bund in diesem Jahr für den Schuldendienst aus - Geld, das an anderer Stelle schmerzlich fehlt. Zudem müssen die ...

Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / USA

Osnabrück (ots) - Da ist noch die Hamas Es geht los - mal wieder. Die USA, Russland, UNO und EU wagen in Washington einen neuen Anlauf zu Frieden im Nahen Osten. Die Zeit läuft: Heute in einem Jahr sollen Israelis und Palästinenser ...

Lausitzer Rundschau: Brisanter Doppel-Kopf K-Frage im Nationalteam entschieden, aber nur vorläufig

Cottbus (ots) - Michael Ballack bleibt Kapitän der Nationalmannschaft, Philipp Lahm führt das Team jedoch in die bevorstehenden Europameisterschafts-Qualifikationspartien gegen Belgien und Aserbaidschan. Die Antwort von Bundestrainer Joachim Löw auf die seit der Weltmeisterschaft in Südafrika schwelende Kapitäns-Frage mutet ...

Lausitzer Rundschau: Hui und Pfui Das Sparpaket der Bundesregierung

Cottbus (ots) - Es gibt zwei mögliche Sichtweisen auf das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Sparpaket. Bei der globalen Betrachtung wird man sagen müssen: Donnerwetter, trotz bester Konjunktur lockert Schwarzgelb den Spardruck nicht und bleibt beim Abbau der Neuverschuldung. Union und ...

Westdeutsche Zeitung: Nahost = von Lothar Leuschen

Düsseldorf (ots) - Mehr als drei Jahrzehnte nach Camp David, 32 Jahre nach dem von US-Präsident Jimmy Carter vermittelten Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten steht dem Nahen Osten möglicherweise ein weiterer Schritt in Richtung dauerhafter Frieden bevor. In Washington beginnen ...

Rheinische Post: Teure Flüge

Düsseldorf (ots) - Die neue Luftverkehrsteuer gehört ohne jeden Zweifel in die Abteilung dreistes Abkassieren. Denn sie beinhaltet keinerlei politisches Ziel wie Schutz der Umwelt oder Marktregulierung, sondern dient nur dem schnöden Zwecke, Haushaltslöcher zu stopfen. Die Bundesregierung hat durchaus Talent, ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung korrigiert ihre Vorabmeldung:

Frankfurt/Oder (ots) - Die Kosten, die das Spree- und Neiße-Hochwasser im August verursacht haben, fallen für Brandenburg und Sachsen geringer aus als erwartet. "Ich beabsichtige, wegen der außergewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Sondersituation anlässlich des Hochwassers an Spree und Neiße auf ...

Rheinische Post: CDU-Schulkurs

Düsseldorf (ots) - Noch vor zehn Tagen verdammte ein Schul-Experte der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag den Plan der rot-grünen Minderheitsregierung, eine Gemeinschaftsschule in Ascheberg einzuführen, als schädliches "Herumexperimentieren" an der "bewährten Schulstruktur". Nun hat sich offenbar ein Sinneswandel vollzogen. Der Vize- ...

Rheinische Post: Sarrazin gebührt Dank

Düsseldorf (ots) - Nein, an dieser Stelle keine weitere Abrechnung mit dem sich um seine Reputation quatschenden Genforscher Thilo Sarrazin. Vielmehr gebührt ihm Dank, dass er auf ein entscheidendes Problem aufmerksam macht. Denn der Integrations-Theoretiker Sarrazin überspringt jene Wahrnehmungsschwelle, an der ...

BERLINER MORGENPOST: Ein israelisches Angebot zum Frieden Clemens Wergin über die Aussichten der Verhandlungen zwischen Isra ...

Berlin (ots) - Werden wir bei den heute beginnenden Nahost-Verhandlungen doch noch eine Überraschung erleben? Zunächst sah ja alles nach dem üblichen Prozedere aus. Die Konfliktparteien konnten nur unter erheblichem amerikanischem Druck dazu bewegt werden, überhaupt an den Verhandlungstisch zu ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahost

Halle (ots) - Offensichtlich gehört es zum außenpolitischen Kerngeschäft jedes US-Präsidenten, sich für die Lösung des Nahostkonfliktes zu verwenden. Zu befürchten ist aber, dass auch Obama sich daran die Zähne ausbeißen wird. Jede Konfliktpartei gefällt sich in der Rolle des ...

Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Ulm (ots) - Zur Zeit kommt es für das Bahnprojekt Stuttgart 21 ziemlich dick. Auf der Straße weht dem Vorhaben ein anhaltender Proteststurm entgegen, der schon deshalb nicht alsbald wieder abflauen wird, weil sich in den Massendemonstrationen konkreter Widerstand mit diffusem ...