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ILO: Usbekistan engagiert sich für internationale Verpflichtungen im Bereich der Arbeit

Botschaft Usbekistan, 8. September 2017

In Taschkent hat eine internationale Podiumsdiskussion zum Thema „Die Zusammenarbeit mit der Internationalen Arbeitsorganisation und der Weltbank zwecks Unterstützung der Umsetzung der Handlungsstrategie zu den fünf prioritären Richtungen der Entwicklung der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021“ stattgefunden.

An der Veranstaltung nahmen die Vertreter der IAO, der Weltbank, der Internationalen Arbeitgeberorganisation (IOE), des UNDP, der UNICEF, der OSZE, der Friedrich-Ebert-Stiftung, des diplomatischen Korps sowie der Ministerien, Behörden und NGOs Usbekistans teil.

Die Referenten stellten fest, dass die in Usbekistan umgesetzten Reformmaßnahmen im Bereich Arbeit darauf abzielen, neue stabile Arbeitsplätze zu schaffen, eine rationelle Beschäftigung der Bevölkerung zu sichern, eine ausgewogene Arbeitsmarktinfrastruktur zu entwickeln, die Arbeitslosigkeit zu senken und günstige Bedingungen für vollständige Umsetzung von Arbeits- und unternehmerischen Aktivitäten zu schaffen, die Qualität der neu geschaffenen Arbeitsplätze zu verbessern, das Berufsbildungssystem auszubauen und die beschäftigungsbedürftige Menschen weiterzuqualifizieren.

Es wurde besonders hervorgehoben die Wichtigkeit der Verabschiedung der im Staatsprogramm vorgesehenen Gesetze über den öffentlichen Dienst, über die öffentlich-private Partnerschaft, über die Anwerbung, über die Arbeitsmigration, über die Arbeitsvermittlung, über die öffentliche Kontrolle und andere gesetzlichen Vorschriften.

Im Hinblick auf die Handlungsstrategie zur Weiterentwicklung Usbekistans in den Jahren 2017-2021 waren die Teilnehmer der Veranstaltung der Meinung, dass dieses Dokument eine qualitativ neue Herangehensweise an das System der strategischen Planung für die Entwicklung des Landes zeige.

Entsprechend der Handlungsstrategie sieht die Liberalisierung der Arbeitsbeziehungen nebst Vereinfachung der Verfahren zum Abschluss von Arbeitsverträgen und Einführung flexibler Anwerbungsformen und der Stundenlöhne auch die Stärkung der Verantwortung der Arbeitgeber für die Nichtdurchführung von Arbeitsbeziehungen, die Verletzung der Arbeitsschutzregeln und die Nichterfüllung der Anforderungen an die Sozialversicherung der Arbeitnehmer.

Ebenfalls geschätzt wurden die Maßnahmen zur grundlegenden Reformierung des öffentlichen Verwaltungssystems, die totale Änderung der Rolle und der Stelle der Staatsorgane im System der sozialen Beziehungen.

Hervorgehoben wurde die Wichtigkeit der Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes von Privateigentum, die Beseitigung aller Barrieren und Einschränkungen und die Gewährung voller Freiheit auf dem Weg zur Entwicklung des privaten und kleinen Unternehmertums.

Die internationalen und ausländischen Teilnehmer des Rundtischgesprächs stellten fest, dass die Handlungsstrategie die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit vollständig berücksichtigt und mit den UN-Nachhaltigkeitszielen in Einklang steht. Die Experten erkannten, dass aufgrund des systematischen Zusammenwirkens der Sozialpartner (Regierung, Gewerkschaftsverbände und Arbeitgeber) die Kinderarbeit in Usbekistan ausgerottet wurde. Man ergreift wirksame Maßnahmen, um Zwangsarbeit zu verhindern.

In Anerkennung der von Usbekistan erzielten Fortschritte hat die Weltbank dem Land 4 Milliarden USD für den Zeitraum bis 2021 zugeteilt. Davon 750 Mio. USD für Umsetzung der Projekte im Bereich der Landwirtschaft. Und die IAO hat das Programm für menschenwürdige Arbeit auf 2021 erweitert. Außerdem hat UNDP 245 Mio. USD zur Finanzierung der sozial bedeutenden Projekte in Usbekistan zugeteilt. Das Europäische Parlament genehmigte im Dezember 2016 das Protokoll über die Änderung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen Usbekistan und der EU im Zusammenhang mit der Abschaffung des Systems der doppelten Lizenzierung für den Handel mit Textilien.

Während der Diskussion erklärte der Leiter der EU-Delegation in Usbekistan Eduards Stiprais, dass die Handlungsstrategie darauf abzielt, das Exportpotenzial der Republik weiter zu entwickeln. „Es ist sehr wichtig, keine Reputationsverluste im Zusammenhang mit der Verwendung von Zwangsarbeit zuzulassen, was die Beförderung von Waren für den Export verschlechtern kann. Die EU hat ein „Textilprotokoll“ verabschiedet und wird die Situation überwachen.“

Im Gegenzug erkannte die US-Botschafterin Pamela Spratlen die großen Fortschritte bei der Förderung einer offenen Gesellschaft in Usbekistan, Transparenz und Ehrlichkeit der Diskussionen über die Probleme der Arbeitssphäre.

Der Sonderberater des ILO-Generaldirektors Kari Tapiola betonte, dass Usbekistan seinen internationalen Verpflichtungen im Bereich der Arbeit stetig verpflichtet sei. „Ich beobachte das seit 2013 in einem historischen Kontext.“

Nach den Worten der Leiterin des ILO Programmes zur Bekämpfung der Zwangsarbeit, Beate Andrees, habe Usbekistan Offenheit und Engagement für die Einhaltung internationaler Arbeitsnormen gezeigt, und die ILO bewertet die Bemühungen Usbekistans hoch und wird auch weiterhin seine Interessen auf internationalen Bühnen objektiv verteidigen.

Die Vertreterin der Internationalen Arbeitgeberorganisation (IOE), Alessandra Assenza, stellte unter anderem fest, dass „während Unternehmer vieler Länder um Aufnahme der Fragen des Schutzes der Interessen der Unternehmer in die Agenda der Entwicklungsstrategien auf der Regierungsebene kämpfen, Usbekistan hat bereits solche hohen Ergebnisse erreicht. Es gibt in Usbekistan einen Fortschritt und die IOE ist davon beeindruckt.“


Original-Inhalt von Botschaft Usbekistan und übermittelt von Botschaft Usbekistan